Global Framework on Chemicals

Globales Rahmenwerk über Chemikalien – Für einen Planeten ohne Schäden durch Chemikalien

Im September 2023 wurde in Bonn unter deutscher Präsidentschaft ein neues Rahmenwerk zum internationalen Chemikalienmanagement beschlossen. Die Delegierten der internationalen Staatengemeinschaft, sowie Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften und Industrie verhandelten gemeinsam und unter großer Anstrengung schlussendlich einen Kompromiss aus.

Der GFC löst offiziell den bisherigen Strategischen Ansatz für ein Internationales Chemikalienmanagement (SAICM, Strategic Approach to International Chemicals Management). SAICM wurde 2006 unter dem Dach des Umweltprogramms der Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um bis 2020 einen nachhaltigen Umgang mit Chemikalien zu schaffen und war dabei nicht auf einzelne Stoffe oder Stoffgruppen beschränkt, sondern widmete sich allen Quellen toxischer Belastung. Der GFC setzt ebenso hier an und ist dennoch auf vielen Punkten deutlich weiter entwickelt als SAICM.

Das neue Rahmenwerk besteht aus vier Bausteinen: dem Kerntext des Rahmenwerks, der Bonn-Deklaration, einem dezidierten Fonds zur Unterstützung des Rahmenwerkes und einer Reihe von Resolutionen. Das GFC als Rahmenabkommen gibt 28 Ziele und Handlungsstrategien vor, ohne diese im Detail auszubuchstabieren – ähnlich wie das globale Biodiversitätsabkommen oder das Klimaabkommen. Die Ziele sind eine deutliche Konkretisierung gegenüber SAICM und orientieren sich an der Zeitlinie der Agenda 2030 und sollen damit bis 2030 erreicht werden. Bei einigen Zielen liegt die Marke jedoch erst im Jahr 2035. Der Zielkatalog bildet eine Bandbreite an Aktivitäten ab. Künftig müssen für jedes Ziel Indikatoren festgelegt werden.

Als weiterer großer Erfolg gilt, dass die unter SAICM geschaffenen Schwerpunktthemen (Emerging Policy Issues & Issues of Concern)  im GFC erhalten bleiben. Da die Schwerpunktthemen unter SAICM keinen geregelten Arbeitsplänen oder Handlungsanweisungen unterlagen und vorrangig das Thema Blei in Farben über verschiedene Projekte adressiert wurde, ist die Erarbeitung ebendieser in der Resolution erhalten.

Zum Kerntext gibt es ein Paket mit wichtigen Resolutionen, die beschlossen wurden. So wurde bspw. eine Globale Allianz zu hochgefährlichen Pestiziden gegründet, die im Kern die Nutzung dieser Gruppe von Pestiziden bis 2035 beenden will. Eine weitere Resolution zu Gender und Chemikalien forciert die Erarbeitung eines Gender Action Plans in naher Zukunft. Auch das Monitoring von Gesundheitsauswirkungen durch Chemikalien wurde durch eine Resolution gestärkt.

Auch wenn noch auf freiwilliger Basis, so wurde doch ein dezidierter Fond zur Unterstützung des GFC gegründet. Damit wurde eine wichtige Säule des integrierten Ansatzes zur Finanzierung des internationalen Chemikalienmanagements eingeführt. Die Industrie und Geberländer sind zwar angehalten, Beiträge zu dem Fond dazu zusteuern, letztlich bleibt es aber vom guten Willen dieser Akteure abhängig.

Zur Website: www.chemicalsframework.org