Das Global Framework on Chemicals - 2. chemiepolitischer Mittagstalks 2024

10. Okt.

Verfasst von Tom Kurz

Am 30. September 2023 fiel in Bonn der Hammer. Nach langen und zum Teil zähen Verhandlungen wurde ein neues Internationales Rahmenwerk für das Chemikalienmanagement beschlossen. Das “Global Framework on Chemicals - For a Planet free of Harm from Chemicals and Waste” bildet den Nachfolger für den 2020 ausgelaufenen Strategischen Ansatz für ein Interantionales Chemikalienmanagement. Es befasst sich mit allen Quellen toxischer Belastung und soll die Lücken im bestehenden internationalen Chemikalienmanagement füllen. Anders als bspw. die Stockholm- oder Rotterdam-Konvention ist das Rahmenwerk jedoch nicht rechtlich bindend, sondern bildet einen freiwilligen Rahmen, wie auch schon der Vorgänger SAICM.

Dennoch gibt es einige signifikante Verbesserungen:

Es gibt einen Zielkatalog mit 28 Zielen, die bis 2030 bzw. teilweise bis 2035 erreicht werden sollen. Da gibt das Rahmenwerk einen Handlungsrahmen vor und gilt wie das globale Klima- oder das Biodiversitätsabkommen als “Enabling Framework”.
Ein neuer Finanzierungsmechanismus liegt dem Rahmenwerk zugrunde.
Genderspezifische Betroffenheiten werden anerkannt und adressiert.
Einzelne Ziele zielen direkt auf die Gruppe der Hochgefährlichen Pestizide ab, um diese künftig nicht mehr zu verwenden. Zur Unterstützung wurde auch eine Globale Allianz zu den Hochgefährlichen Pestiziden gegründet.

Nun gilt es, das Framework zu implementieren, auf allen Ebenen. Erste Arbeitsprozesse dazu, sowie zur Weiterentwicklung einzelner Aspekte des Rahmenwerks, laufen gerade an.

Das Global Framework on Chemicals besteht aus einem Kerntext, der Bonner High-Level-Deklaration, elf Resolutionen und dem GFC Fund. Im Webinar gehen die Referent*innen auf einzelne Aspekte ein, benennen die großen Erfolge der Verhandlungen, aber auch weiterbestehende Leerstellen.

Es sprechen: